Results 1 to 1 of 1

Thread: Der Enthemmte Maaßen Zeigt, Wie Gefährlich Der Verfassungsschutz Ist

  1. #1
    Senior Member velvet's Avatar
    Join Date
    Mar 2009
    Last Online
    9 Hours Ago @ 08:01 AM
    Status
    Available
    Ethnicity
    German
    Ancestry
    Northern Germany
    Subrace
    Faelid
    Country
    Germany Germany
    State
    North Rhine-Westphalia North Rhine-Westphalia
    Gender
    Age
    46
    Zodiac Sign
    Sagittarius
    Family
    Married
    Occupation
    Pestilent Supremacy
    Politics
    Blut und Boden
    Religion
    Fimbulwinter
    Posts
    4,891
    Thanks Thanks Given 
    1,192
    Thanks Thanks Received 
    1,293
    Thanked in
    551 Posts

    Der Enthemmte Maaßen Zeigt, Wie Gefährlich Der Verfassungsschutz Ist

    Der nachfolgende "Artikel" ist an tendenziöser (und links-aussen) Meinungsmache kaum zu überbieten, zeigt aber recht deutlich die prekäre Lage auf, in der sich Deutschland befindet.

    Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist

    Nein, es ist wirklich kein Fake-Account. Hans-Georg Maaßen entwickelt sich mit rechten Provokationen zum Twitter-Troll. Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten. Ein Kommentar.


    Hans-Georg Maaßen. (Archivbild) Bearbeitung: netzpolitik.org

    Hans-Georg Maaßen entwickelt sich vom CDU-Rechtsaußen offen zum rechtsradikalen Provokateur und Twitter-Troll. Der ehemalige Präsident des Inlandsgeheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Verfassungsschutz“ weiß, wie er als unbedeutender Politiker ohne Funktion Öffentlichkeit und Medien bespielen kann. Gleichzeitig agitiert er mit der „Werte-Union“ in der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AfD.

    Erst bezeichnete er die Neue Zürcher Zeitung als „Westfernsehen“. Jetzt zweifelt er einen Bericht des ARD-Magazins „Panorama“ an – und belegt das mit einem Link auf „Journalistenwatch“, einem Leitmedium für Besorgtbürger aller Brauntöne.

    JouWatch ist ein reichweitenstarkes Blog, bekannt für antimuslimische, rechtspopulistische Hetze und Desinformation. Finanziell unterstützt wird das Blog von der islamfeindlichen Denkfabrik Middle East Forum.

    Gelder nimmt das Blog über einen seit kurzem nicht mehr gemeinnützigen Verein durch Spenden und Werbung ein. Letztere zeigt unter anderem Banner der Identitären Bewegung und ihr nahestehenden Shops. Gründer Thomas Böhm war Mitgründer der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachteten rechtsradikalen Kleinstpartei „Die Freiheit“.

    Blog für Besorgtbürger aller Brauntöne

    Der ehemalige Chef des „Verfassungsschutzes“ nutzt also rechtspopulistische Blogs als Quelle. Das Lachen bleibt einem leider im Halse stecken. Auch wenn Maaßen nach großem öffentlichem Aufschrei und einer Erklärung von „Panorama“ seinen Tweet wieder gelöscht hat, zeigt er doch welch Geistes Kind er ist. Maaßen ist der geheimdienstgewordene Sarrazin der Christdemokraten, der Matussek unter den Schlapphüten, eine Erika Steinbach mit Nickelbrille. Doch im Gegensatz zu diesen Leuten war er bis letztes Jahr Chef einer Behörde mit mehr als 3.000 Mitarbeitern und weitreichenden Ermittlungsbefugnissen.

    Maaßen wurde aber nicht erst nach seinem Abgang beim Geheimdienst zum strammen Rechten und Hardliner. Nach Bekanntwerden der NSU-Affäre hat ihn der damalige Innenminister Hans-Peter „Supergrundrecht“ Friedrich als Reformer zum Verfassungsschutz geholt. Heute muss man allerdings sagen, dass Maaßen kein Reformer war, sondern in perfekter Kontinuität des rechtslastigen Geheimdienstes und seiner Machenschaften steht.

    Schon immer ein Rechtsabbieger

    Schon seine Doktorarbeit über „Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht“ aus dem Jahr 2000 deutet daraufhin, dass er schon immer ein politischer Rechtsaußen war. Die Arbeit enthält Verschwörungstheorien, die eine renommierte Rezensentin als „abgelegenste Bedrohungsszenarien“ beschreibt, er warnt vor „unkontrollierter Massenzuwanderung“ und nutzt rechtspopulistische Begriffe wie „Asyltourismus“.

    Maaßen ist Überzeugungstäter. Als Referatsleiter im Innenministerium hat sein Urteil 2002 dafür gesorgt, dass Murat Kurnaz wegen eines angeblich verfallenen Aufenthaltsrechtes über Jahre in Guantanamo bleiben musste. Ein Gericht widersprach dieser Entscheidung später. Dass Maaßen Grundrechte wie die Pressefreiheit am Allerwertesten vorbeigehen, bewies er, als er Andre Meister und Markus Beckedahl im Rahmen der netzpolitik.org-Affäre wegen Landesverrat anzeigte.

    Seit 2015 äußerte sich Maaßen dann in seiner Funktion als Geheimdienstchef zu Asylthemen, bis er 2018 über die Chemnitz-Affäre stolperte, wo er rechte Hetzjagden und Ausschreitungen wegleugnen wollte.

    Gefährlichste Behörde des Landes

    Die Vorgänge um Hans-Georg Maaßen führen ein weiteres Mal vor Augen, dass der sogenannte Verfassungsschutz die gefährlichste Behörde des Landes ist: Sie will auf dem rechten Auge nicht nur nichts sehen, sondern ist aktiv in die Unterstützung rechter Strukturen und in die Morde des NSU verstrickt. Sie ist ein Instrument zur Diskreditierung aller möglichen politischen Strukturen – nur gegen Rechtsextreme zeigt sich der Verfassungsschutz immer wieder unfähig.

    Kein Wunder, dass ein Rechtsaußen wie Maaßen über Jahre ungestört und unbemerkt an der Spitze dieser Behörde wirken konnte. Es stellt sich mittlerweile auch die Frage, warum das weder Innenminister Seehofer noch sonst irgendwem in der Regierung aufgefallen ist.

    Ein rechter Inlandsgeheimdienst ist ein Brandbeschleuniger zum Abfackeln der Demokratie. Eine weitere Sicherheitsbehörde, in der sich – wie bei Polizeien und Bundeswehr – Rechtspopulisten, Rassisten und Nazis tummeln und ziemlich ungestört ihrer politischen Agenda nachgehen. Eine Gefahr für die Verfassung.

    Geheimdienste sind immer Fremdkörper in einer Demokratie, weil sie unkontrollierbar und intransparent sind. Institutionen, die machen, was sie wollen. Aber ein Geheimdienst wie dieser Verfassungsschutz ist eine besondere Gefahr für die Demokratie. Nicht nur im Bund, auch in der Ländern. Es wird höchste Zeit diese Behörden knallhart zu reformieren, zu zerschlagen oder ganz abzuschaffen.
    Quelle

    Was der Schreiberling wohl noch nicht mitbekommen hat ist, dass Maaßen durch einen bekennenden Kommunisten und Freizeit-Antifa-Terroristen ersetzt wurde, der zusammen mit Heiko "Zensur" Maas-los zur Jagd auf "Besorgtbürger aller Brauntöne" (also jedem, der nicht anti-deutsch und linksradikal ist) geblasen hat.

    In diesen Zusammenhang darf man dann auch den Coup stellen, mit der Flinten-Uschi, die schon unsere Bundeswehr erfolgreich zu Grunde gerichtet hat, an die Spitze der EU Kommission befördert wurde, mitsamt ihrer Röckchen tragenden Nachfolgerin im Amt des Verteidigungsministers Annegret Kramp-Karrenbauer, die zwar pseudokonservativ daherlabert, aber im Grunde auch nur eine anti-deutsche Merkel2.0 ist und Flinten-Uschis Arbeit sicher im gleichen Fahrwasser fortsetzen wird.

    Ein Leben ist nichts, deine Sprosse sind alles
    Aller Sturm nimmt nichts, weil dein Wurzelgriff zu stark ist
    und endet meine Frist, weiss ich dass du noch da bist
    Gefürchtet von der Zeit, mein Baum, mein Stamm in Ewigkeit

    my signature

  2. The Following User Says Thank You to velvet For This Useful Post:


Bookmarks

Posting Permissions

  • You may not post new threads
  • You may not post replies
  • You may not post attachments
  • You may not edit your posts
  •